Richtlinien für Digital Millennium Copyright Act-Benachrichtigungen
Wir verstehen dich: das Urheberrecht ist komplex. Unabhängig davon, ob du ein Creator bist, der eine Urheberrechtsbenachrichtigung erhält, oder ein Rechteinhaber, der eine Benachrichtigung übermitteln möchte, hoffen wir, dass dieser Leitfaden dazu beiträgt, deine Rechte und Pflichten zu verdeutlichen und die Richtlinien von Twitch zur Einhaltung des Digital Millennium Copyright Act (allgemein als DMCA bekannt) und anderer internationaler Urheberrechtsgesetze zu erläutern.
Wie bei allen rechtlichen Fragen solltest du in Erwägung ziehen, einen Rechtsexperten hinzuzuziehen, um konkreten Rat oder Antworten zum Inhalt des Urheberrechts zu erhalten sowie darüber, wie es bestimmte Sachverhalte regelt und welche Möglichkeiten du hast, wenn ein Inhalt von dir Gegenstand einer Benachrichtigung ist. Wir empfehlen dir dringend, dies zu tun, bevor du etwas unternimmst, das gegebenenfalls deine rechtliche Position verschlechtert. Dieser Leitfaden stellt keine Rechtsberatung dar und ist nicht als solche anzusehen.
Inhaltsverzeichnis
- Was ist der DMCA?
- Die Rolle von Twitch
- Anforderungen an Benachrichtigungen, Gegendarstellungen und Rücknahmen
- Richtlinie für wiederholte Verstöße
- Benannter Urheberrechtsbeauftragter
Was ist der DMCA?
Der DMCA und vergleichbare Gesetze auf der ganzen Welt legen für Dienste wie Twitch, die benutzergenerierte Inhalte übertragen und hosten, die Rahmenbedingungen fest, wie bei Behauptungen, dass diese Inhalte das Urheberrecht eines anderen verletzen, zu verfahren ist. Wenn Rechteinhaber (oder deren Vertreter) der Meinung sind, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk von dir ohne ihre Genehmigung in benutzergenerierte Inhalte auf Diensten wie Twitch aufgenommen wurde, können sie dem Dienst die angebliche Verletzung anzeigen (“Benachrichtigung”) und die Entfernung des angeblich verletzenden Materials von der Website verlangen. Der DMCA und vergleichbare Gesetze ermöglichen es auch, dass jemand, der bestimmte Arten von Benachrichtigungen erhält, die angebliche Verletzung bestreiten kann (“Gegendarstellung”), sowie dass Rechteinhaber ihre Anzeigen zurücknehmen können (“Rücknahmen”).
Im Folgenden erklären wir die Rolle von Twitch im DMCA-Verfahren, welche Informationen in Benachrichtigungen, Gegendarstellungen und Rücknahmen enthalten sein müssen, sowie wie wir mit solchen Mitteilungen verfahren. Wir erwarten, dass Benachrichtigungen und Gegendarstellungen den Anforderungen des DMCA und vergleichbarer Gesetze entsprechen, und werden jede Nichteinhaltung entsprechend berücksichtigen. Wir reagieren beispielsweise nicht auf die Benachrichtigung zu einer angeblichen Verletzung, wenn der Einreichende nicht im Wesentlichen allen nachstehend aufgelisteten Anforderungen nachkommt.
Die Rolle von Twitch
Twitch ist weder befugt noch in der Lage, geltend gemachte Urheberrechtsverletzungen rechtlich zu beurteilen. Wir richten uns daher nach den Gesetzen und Gerichtsurteilen zur Nutzung unserer Dienste und dem Verhalten unserer Kontoinhaber. Der DMCA und vergleichbare Gesetze verlangen, dass Twitch als “Vermittler” handelt, der Benachrichtigungen von Rechteinhabern über angebliche Verletzungen und Gegendarstellungen von Kontoinhabern bearbeitet und die betroffenen Parteien unterrichtet. Es ist Sache des Rechteinhabers und des Kontoinhabers, den Streit zu klären.
Neben der Bereitstellung dieses Beschwerde-/Streitverfahrens hat Twitch auch die Aufgabe:
- die Voraussetzungen, welche Angaben in Übereinstimmung mit den Anforderungen des DMCA und vergleichbarer Gesetze in Benachrichtigungen und Gegendarstellungen enthalten sein müssen, festzulegen;
- Benachrichtigungen, die sich gegen Kontoinhaber richten, Gegendarstellungen von Kontoinhabern und etwaige Gerichtsentscheidungen zu den jeweiligen Streitigkeiten aufzuzeichnen und
- eine Richtlinie zu erlassen und angemessen anzuwenden, die bei Vorliegen der entsprechenden Umstände die Kündigung von Kontoinhabern vorsieht, die wiederholt Urheberrechtsverletzungen auf Twitch begehen. Diese wird als “Richtlinie für wiederholte Urheberrechtsverletzungen” bezeichnet und nachfolgend ausführlich erläutert.
Maßnahmen von Twitch bei Eingang von Benachrichtigungen angeblicher Rechtsverletzungen
Geht bei Twitch eine vollständige Benachrichtigung von einem Rechteinhaber oder einem in seinem Auftrag handelnden Vertreter ein, in der behauptet wird, dass Inhalte auf einem Kanal das Urheberrecht des Rechteinhabers verletzen, wird der Kontoinhaber hierüber grundsätzlich von Twitch unterrichtet. Gleichzeitig entfernen oder sperren wir in der Regel den Zugang zu aufgezeichneten oder anderen Inhalten, die das angeblich rechtsverletzende Material enthalten. Wir können einen Live-Stream deaktivieren und/oder ein Konto sperren, wenn die angebliche Rechtsverletzung zum Zeitpunkt des Zugangs der Benachrichtigung weiterhin stattfindet.
Maßnahmen von Twitch bei Eingang von Gegendarstellungen
Geht bei Twitch eine vollständige Gegendarstellung von einem Kontoinhaber ein, wird der Einreichende der ursprünglichen Benachrichtigung grundsätzlich von Twitch hierüber informiert. Gleichzeitig stellen wir aufgezeichnete Inhalte, die das angeblich rechtsverletzende Material enthalten, gegebenenfalls wieder her. Bestrittene Benachrichtigungen führen in der Regel nicht zu einer Verwarnung nach unserer Richtlinie für wiederholte Urheberrechtsverletzungen (dies wird nachstehend genauer erläutert), bis die Streitigkeit zwischen dem Kontoinhaber und dem Rechteinhaber entschieden wurde. Bitte beachte, dass Twitch unter Umständen nicht in der Lage ist, bestimmtes Material oder den Zugriff darauf aufgrund des Zeitablaufs oder des Formats, in dem das Material gesendet oder gespeichert wurde, wiederherzustellen.
Maßnahmen von Twitch bei Eingang einer Rücknahme
Geht bei Twitch eine Rücknahme von einem Rechteinhaber oder einem in seinem Namen handelnden Vertreter ein, können wir aufgezeichnete Inhalte, die das angeblich verletzende Material enthalten, wiederherstellen, und die streitgegenständliche Benachrichtigung führt nicht zu einer Verwarnung nach unserer Richtlinie für wiederholte Urheberrechtsverletzungen (dies wird nachstehend genauer erläutert). Bitte beachte, dass Twitch unter Umständen nicht in der Lage ist, bestimmtes Material oder den Zugriff darauf aufgrund des Zeitablaufs oder des Formats, in dem das Material gesendet oder gespeichert wurde, wiederherzustellen.
Anforderungen an Benachrichtigungen, Gegendarstellungen und Rücknahmen
Übermittlung einer Benachrichtigung über eine angebliche Rechtsverletzung
Bist du Rechteinhaber oder Bevollmächtigter eines Rechteinhabers und der Meinung, dass auf unserem Dienst übertragenes oder gespeichertes Material deine Urheberrechte verletzt, kannst du eine schriftliche Benachrichtigung über die angebliche Verletzung übermitteln, indem du dem unten näher bezeichneten Urheberrechtsbeauftragten von Twitch die folgenden Informationen zukommen lässt:
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aktuelles Datum
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Art des Materials, auf das sich deine Anzeige bezieht (z. B. Live-Stream, VOD, Clip)
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URL, unter der das angeblich rechtsverletzende Material gefunden werden kann
- Bitte gib bei Benachrichtigungen in Bezug auf Live-Streams und Material auf einer Kanalseite, bei dem es sich nicht um aufgezeichnete Videos handelt, eine Kanal-URL an (z. B. https://www.twitch.tv/Channel_URL)
- Bitte gib bei Benachrichtigungen in Bezug auf aufgezeichnete Videos einen direkten Link zu dem Video an (z. B. https://www.twitch.tv/Channel_URL/VOD_URL bei VODs; https://clips.twitch.tv/Clip_URL bei Clips)
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soweit möglich Datum und Uhrzeit der angeblichen Rechtsverletzung
- Live-Streams
- Bitte gib “fortdauernd” an, wenn die geltend gemachte Rechtsverletzung zum Zeitpunkt deiner Übermittlung noch stattfindet (z. B. eine nicht autorisierte Live-Sportveranstaltung oder TV-Show, die gerade übertragen wird).
- Ist die angeblich rechtsverletzende Aktivität zwischenzeitlich abgeschlossen, dann teile bitte durch Angabe des Datums und eines genauen Zeitstempels oder Zeitrahmens in Pacific Standard Time mit, wann diese stattgefunden hat (z. B. 21.01.2021 um 17:45 PST).
- VODs
- Bitte gib einen Zeitstempel des konkreten Segments des VOD an, bei dem die angeblich rechtsverletzende Aktivität stattgefunden hat.
- Du kannst entweder einen Zeitstempel (z. B. [Stunde]:[Minute]:[Sekunde]) oder einen Link zu dem mit einem Zeitstempel versehenen Teil des VOD angeben. (Dies ist möglich, indem du das Zahnradsymbol auswählst und auf “Video-URL kopieren bei [Zeit]” klickst.)
- Live-Streams
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Angabe des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Verletzung geltend gemacht wird
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wenn möglich, Angabe eines Links, der direkt auf ein autorisiertes Beispiel des urheberrechtlich geschützten Werks verweist, (z. B. URL zu deiner Website oder Twitch-Seite, auf der das Werk angezeigt wird)
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Bezeichnung des Rechteinhabers (Inhaber des Urheberrechts) (natürliche oder juristische Person)
- dein Verhältnis zum Rechteinhaber (z. B. ob du der Rechteinhaber oder ein bevollmächtigter Vertreter bist)
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Informationen, die es Twitch ermöglichen, dich zu kontaktieren, darunter:
- Deinen vollständigen Namen
- dein Unternehmen (falls vorhanden)
- deine vollständige Postanschrift (Straße, Hausnummer, Ort, Bundesland, Postleitzahl, Land)
- deine Telefonnummer, einschließlich der internationalen Vorwahl
- Deine E-Mail-Adresse
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Verifiziere diese Angaben, indem du die folgende eidesstattliche Erklärung abgibst und mit deinem Namen versiehst:
Ich, <dein vollständiger Name als elektronische Unterschrift>, erkläre, dass
- ich in gutem Glauben davon überzeugt bin, dass die Verwendung des Materials in der beanstandeten Art durch den Inhaber des Urheberrechts, seinen Bevollmächtigten oder das Gesetz nicht zugelassen ist,
- die Angaben in dieser Benachrichtigung zutreffend sind sowie
- an Eides statt, dass ich der Inhaber des ausschließlichen Rechts, dessen Verletzung geltend gemacht wird, oder ein bevollmächtigter Vertreter des Inhabers bin.
Benachrichtigungen zu den meisten Arten von Inhalten können durch Ausfüllen unseres Webformulars übermittelt werden, das du hier findest:
Benachrichtigung über eine angebliche Rechtsverletzung übermitteln
Benachrichtigungen können auch auf eine der unten im Abschnitt “Urheberrechtsbeauftragter” beschriebenen Arten an Twitch gesendet werden. Die vollständige Angabe der oben genannten Informationen erleichtert Twitch die Bearbeitung deiner Benachrichtigung. Unvollständige Angaben können dazu führen, dass die Benachrichtigung unwirksam ist.
Bitte beachte, dass derjenige, der eine Urheberrechtsverletzung geltend macht, verpflichtet ist, Beweise für die angebliche Verletzung zu sichern. Twitch leitet vollständige Benachrichtigungen über angebliche Rechtsverletzungen grundsätzlich an den beschuldigten Kontoinhaber weiter, damit dieser unter anderem die geltend gemachten Rechtsverletzungen prüfen und darauf in der gebotenen Weise reagieren kann.
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass Benachrichtigungen über angebliche Rechtsverletzungen, die falsche Angaben oder wissentliche Falschdarstellungen enthalten, zurückgewiesen werden, wenn Twitch davon Kenntnis erlangt, und dass dies eine Haftung desjenigen, der die Benachrichtigung übermittelt hat, beispielsweise nach 17 U.S.C. § 512(f), auslösen kann.
Übermittlung einer Gegendarstellung
Twitch-Kontoinhabern, zu deren Inhalten eine Benachrichtigung über eine angebliche Rechtsverletzung übermittelt wurde, empfehlen wir, die von uns mitgeteilten Angaben zu prüfen, damit sie über das weitere Vorgehen entscheiden können. Wenn du der Meinung bist, dass die Benachrichtigung und die von Twitch daraufhin ergriffenen Maßnahmen auf einem Fehler beruhen (z. B. wenn du glaubst, dass deine Handlungen nach US-Recht als Fair Use anzusehen sind) oder auf einer Fehlidentifizierung, kannst du uns eine Gegendarstellung senden.
Um eine Gegendarstellung zu senden – sei es als Reaktion auf eine Benachrichtigung, die sich auf aufgezeichnete Inhalte, einen Live-Stream oder etwas anderes bezieht – musst du alle der folgenden Informationen angeben:
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URL(s), unter denen das Material erschienen ist, das Gegenstand der Benachrichtigung über die angebliche Rechtsverletzung ist, bevor es identifiziert, entfernt oder der Zugriff darauf deaktiviert wurde
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Name desjenigen, der die Benachrichtigung übermittelt hat
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die Bezeichnung deines Twitch-Kanals (z. B. twitch.tv/Benutzername)
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deinen vollständigen rechtlichen Namen
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Deine E-Mail-Adresse
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deine vollständige Postanschrift (Straße, Hausnummer, Bundesland, Postleitzahl, Land)
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deine Telefonnummer, einschließlich der internationalen Vorwahl
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Verifiziere diese Angaben, indem du die folgende eidesstattliche Erklärung abgibst und mit deinem Namen versiehst:
Ich, <dein vollständiger Name als elektronische Unterschrift>, erkläre, dass
- Ich erkläre, dass ich mit der Zuständigkeit des Federal District Court, in dessen örtliche Zuständigkeit meine Anschrift bzw. bei einer Anschrift außerhalb der Vereinigten Staaten der Standort von Twitch fällt, einverstanden bin und eine vom Einreicher der Benachrichtigung veranlasste Klagezustellung akzeptieren werde.
- Ich versichere an Eides statt, dass ich in gutem Glauben davon überzeugt bin, dass die Identifizierung, Entfernung und/oder Deaktivierung des in der Benachrichtigung genannten Materials aufgrund eines Fehlers oder einer Fehlidentifizierung erfolgt ist.
Du hast auch die Möglichkeit, darzulegen, aus welchen Gründen du denkst, dass ein Fehler oder eine Fehlidentifizierung vorlag. Gegendarstellungen, die alle oben genannten Informationen enthalten, sollen an Twitch mittels einer der nachfolgend im Abschnitt “Urheberrechtsbeauftragter” beschriebenen Methoden gesendet werden. Beachte, dass Twitch möglicherweise nicht in der Lage ist, Maßnahmen infolge deiner Gegendarstellung zu treffen, wenn du diese Informationen nicht bereitstellst.
Übermittlung einer Rücknahme
Wenn du ein Kontoinhaber bist, der eine Benachrichtigung über eine angebliche Rechtsverletzung erhalten hat, kannst du versuchen, eine Rücknahme zu erwirken, indem du dich unmittelbar an den Rechteinhaber oder Bevollmächtigten wendest, der die Benachrichtigung gesendet hat. Twitch erkennt Rücknahmen von Benachrichtigung an, wenn diese von der Partei, die die Benachrichtigungen ursprünglich übermittelt hat, erklärt werden.
Bist du ein Rechteinhaber oder Bevollmächtigter, der eine Benachrichtigung übermittelt hat, die du zurücknehmen möchtest, dann sende bitte von derselben E-Mail-Adresse, von der du die ursprüngliche Benachrichtigung gesendet hast, eine E-Mail an dmca-notifications@twitch.tv unter Angabe der nachstehenden Informationen. Rücknahmen, die von einer anderen E-Mail-Adresse gesendet werden, können wir nicht bearbeiten.
- Das Datum deiner ursprünglichen Benachrichtigung sowie gegebenenfalls die Verfahrens-ID – wenn du auf die von uns gesendete E-Mail, mit der wir die Entfernung des Materials bestätigt haben, antwortest, kann uns das helfen, die Angelegenheit schneller zu bearbeiten.
- Sämtliche urheberrechtlich geschützten Werke, deren Verletzung geltend gemacht wurde.
- Sämtliche URLs, unter denen das angeblich rechtsverletzende Material gefunden werden konnte.
- Eine elektronische oder physische Unterschrift (die Eingabe deines vollständigen rechtlichen Namens genügt).
Richtlinie für wiederholte Verstöße
Wir beenden den Zugang eines Kontoinhabers zum Twitch-Dienst, wenn wir feststellen, dass der betreffende Benutzer wiederholt auf dem Dienst die Urheberrechte geschützter Werke verletzt hat. Nach unserer Richtlinie liegt eine wiederholte Urheberrechtsverletzung vor, wenn zu dem betreffenden Benutzer drei Verwarnungen zu Urheberrechtsverletzungen vermerkt sind. Darüber hinaus können wir in geeigneten Fällen und nach unserem alleinigen Ermessen den Zugang zum Twitch-Dienst einschränken und/oder die Konten von Benutzern kündigen, die in eklatanter Weise die geistigen Eigentumsrechte anderer verletzen, unabhängig davon, ob es sich um eine wiederholte Verletzung handelt oder nicht. Kontoinhaber erhalten in der Regel eine Verwarnung, wenn bei Twitch eine vollständige Benachrichtigung zu einer Rechtsverletzung eingeht und Twitch keine vollständige Gegendarstellung zu der geltend gemachten Verletzung oder eine Rücknahme der Benachrichtigung erhält. Verwarnungen sind nicht dauerhaft, sondern werden einem Konto nur so lange zugeordnet, wie Twitch benötigt, um festzustellen, ob der Kontoinhaber wiederholt gegen die Bestimmungen dieser Richtlinie verstößt und daher eine Kündigung notwendig ist.
Bei der Feststellung, ob Kontoinhaber wiederholte Rechtsverletzungen im Sinne dieser Richtlinie begehen, berücksichtigen wir vollständige Benachrichtigungen von Rechteinhabern über angebliche Rechtsverletzungen, vollständige Gegendarstellungen von Kontoinhabern, Rücknahmen von Rechteinhabern und andere relevante Faktoren und Umstände. Twitch kann von demjenigen, der die Benachrichtigung übermittelt, und/oder dem Kontoinhaber auch weitere Informationen verlangen, wenn wir dies für die faire Anwendung unserer Richtlinie für wiederholte Urheberrechtsverletzungen als notwendig erachten.
Wird durch ein zuständiges Gericht entschieden, dass ein Kontoinhaber auf Twitch eine Rechtsverletzung oder wiederholte Rechtsverletzungen begangen hat, betrachten wir diese Entscheidung im Rahmen unserer Richtlinie für wiederholte Urheberrechtsverletzungen als bindend. Bitte leite gerichtliche Feststellungen, aus denen sich ergibt, dass ein Kontoinhaber auf dem Twitch-Dienst eine Rechtsverletzung oder wiederholte Rechtsverletzungen begangen hat, an unseren Urheberrechtsbeauftragten (siehe unten) weiter und gib in der Betreffzeile “Gerichtsentscheidung zu (wiederholter) Rechtsverletzung” an. Mitarbeiter von Twitch werden die Einsendung prüfen und sich möglicherweise mit dem Einreicher der Benachrichtigung und/oder dem Kontoinhaber in Verbindung setzen, um das Gerichtsurteil zu verifizieren und seinen Regelungsgehalt zu prüfen.
Benannter Urheberrechtsbeauftragter
Twitch Interactive, Inc. betreibt www.twitch.tv, twitchrivals.com und twitchcon.com. Der Urheberrechtsbeauftragte von Twitch nimmt Benachrichtigungen über angebliche Verletzungen, Gegendarstellungen und Rücknahmen entgegen. Er kann wie folgt erreicht werden:
Webformular: https://twitch.tv/copyright-claims – Dies ist der beste und schnellste Weg, um Benachrichtigungen über angebliche Rechtsverletzungen zu übermitteln.
E-Mail: dmca-notifications@twitch.tv
Postanschrift: Attention: Copyright Agent, 350 Bush Street, 2nd Floor, San Francisco, CA 94104, United States of America
Telefon: (415) 262-9766
Bitte sende an den Urheberrechtsbeauftragten von Twitch nur urheberrechtsbezogene Benachrichtigungen über angebliche Rechtsverletzungen und Gegendarstellungen, die mit dem Gesetz und unseren oben genannten Richtlinien im Einklang stehen. Ersuchen um Rücknahmen sollten an die oben angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden. Alle sonstigen Supportanfragen und Mitteilungen sollten über https://help.twitch.tv/customer/portal/emails/new an den Kundendienst von Twitch gesendet werden.